Deutschland darf E-Roller bauen: Kumpan gewinnt gegen Vespa-Hersteller Piaggio - EFAHRER.com

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von Tobias Stahl am 14.08.2020

KumpanDer Kumpan Roller made in Germany.

Aufatmen bei den deutschen E-Roller-Fabrikanten von e-bility: Nachdem der italienische Mofa- und Motorroller-Hersteller Piaggio Beschwerde beim Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingelegt hatte, entschied dieses nun, dass es sich bei den "Kumpan" E-Rollern nicht um Plagiate handelt.

"Nicht neu" und ohne "Eigenart" seien die Elektro-Roller von Kumpan gewesen. Das monierte zumindest der italienische Zweirad-Spezialist Piaggio, der auch Hersteller der legendären "Vespa" ist. Mit dieser Beschwerde wandten sich die Italiener an das EUIPO.

Nachdem das Amt für Geistiges Eigentum den Fall knapp zwei Jahre lang überprüft und die Beweisführung verfolgt hat, hat das EUIPO den Antrag Ende Juni diesen Jahres vollumfänglich zurückgewiesen. 

Das Amt hatte sich unter anderem darauf berufen, dass die Gestaltungsfreiheit bei dem Entwurf eines Motorrollers insgesamt beschränkt sei, da diese eben zwei Räder aufweisen müssten, eine Sitzbank, Lenker, Schutzschild, Abdeckung des Motors. Dennoch verfüge das Modell Kumpan 1954 Ri über genügend Merkmale, die ihn von anderen Anbietern unterscheiden.

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Im Urteil heißt es wörtlich: "Auch unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Gestaltungsfreiheit des Entwerfers und der festgestellten Ähnlichkeiten gewisser Bestandteile […] ist der Gesamteindruck der Geschmacksmuster so unterschiedlich, dass dem angefochtenen GGM ["Gemeinschaftsgeschmackmuster", ähnlich eines "eingetragenen Designs" in Deutschland, Anm. d. Red.] die Eigenart nicht abgesprochen werden kann. Der von der Antragstellerin zitierte Formenschatz rechtfertigt keine andere Beurteilung.

Die Vergleichsmuster stimmen nur soweit überein, als sie gewisse Bestandteile benutzen, die ein Motorroller als Zweirad hat, allerdings ist die Gestaltung der Bestandteile des Motorrollers hinreichend unterschiedlich, so dass ein anderer Gesamteindruck entsteht".

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Philipp Tykesson, Geschäftsführer beim Kumpan-Hersteller e-bility, freut sich in einer Pressemitteilung des Unternehmens über die Entscheidung: "Für uns ist dies natürlich eine riesige Erleichterung. Piaggio hat nicht zuletzt 2018 auf der Messe EICMA, als es unsere Roller medienwirksam entfernen ließ, den Versuch unternommen, uns am Markt auszubremsen. Für ein junges Unternehmen wie uns war dies eine große Belastung. Uns war immer klar, dass unsere Kumpane viele Alleinstellungsmerkmale aufweisen und sind nun überglücklich, dass das Amt für Geistiges Eigentum der EU dies bestätigt hat."

Auch die EFAHRER.com-Redaktion hatte den E-Roller Kumpan 54 inspire bereits im Test. Uns zeigte sich ein grundlegend solide verarbeiteter Roller "made in Germany", mit ein paar kleinen Mäkeln und einem womöglich etwas zu hoch angesetzten Preis.

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August 14, 2020 at 07:31PM
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